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Bilanz April 2009 bis Mai 2013

Posted by niki - Juni 20, 2013

In letzten vier Jahren wurde ich oft gefragt: „Was macht man eigentlich als Landtagsabgeordnete?“ Zugegeben, eine Frage, die ich mir selber stellte, als ich im April 2009 in den Landtag gewählt wurde. Ich redete mit vielen KollegInnen, las Bücher und machte mir vor allem selber mit guten, klugen FreundInnen gedanken, wie mein Arbeitsprogramm aussehen könnte.

Watchgroup 3.2.12 045Nun sind vier Jahre um und gestern wurde ich zum zweiten Mal als Abgeordnete zum Salzburger Landtag angelobt. Ein guter Zeitpunkt, um  zu versuchen, eine Bilanz meiner ersten vier Jahre zu legen, was gar nicht so einfach ist. Einerseits gibt es viel Arbeit, die man nicht „sieht“: Ich denke zum Beispiel an Medienarbeit wie Presseaussendungen, Telefonate, persönliche Kontakte, die sich im besten Fall als (kleine oder größere) „Geschichte“ in der Zeitung wieder findet (in dem Fall wird die Arbeit zumindest ein wenig „sichtbar“). Oder die zahlreichen Repräsentationstermine, Teilnahmen an (Jugend-)Diskussionen, SchüllerInnenparlamenten etc. – samt Vorbereitungsarbeit dazu. Daneben besteht das Politik-Machen auch darin, sich inhaltlich weiter zu entwickeln, Bücher zu lesen, Diskussionen mit ExpertInnen zu führen sowie sich für seine Sache einzusetzen. Wir PolitikerInnen erstellen ja keiLeubene „Produkte“ in dem Sinn, die wir herzeigen können, sondern sind sozusagen DienstleisterInnen der Salzburger BürgerInnen. Diesen Teil der Arbeit hier abzubilden würde schwierig werden.

Einen kleinen, aber natürlich wichtigen Teil, machen die Sitzungen aus. Aber wer denkt, dass das unsere Hauptaufgabe ist – also ca. 9 Landtage sowie um die 15 Ausschusstage pro Jahr – der irrt. Der viel größere Teil spiel sich neben den Sitzungen ab.

Neben der „unsichtbaren“ Arbeit gibt es aber doch konkrete Handlungsfelder, die ich hier gerne auflisten möchte. Um für mich selber einen Überblick zu schaffen, aber auch aus Respekt vor jenen, die mir bzw. der SPÖ im März 2009 bei der Landtagswahl das Vertrauen geschenkt haben und zumindest überblicksartig wissen sollen, was ihre Vertreterin im Landtag gemacht hat.

Meine Bilanz von 4 Jahren im Salzburger Landtag:

Meine Zuständigkeitsbereiche gliederten sich in zwei Bereiche, nämlich

  • Jugend
  • und Technologie (v. a. neue Medien)

Aktionen bzw. Veranstaltungen, die ich in dieser Zeit durchgeführt habe:

22. April `09: Angelobung

FrauenlaufMai/Juni: Teilnahme an Podiumsdiskussionen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament (Schulen, Gemeinden)

5. Juni `09: Organisation Junge Rote Fest

Juni `09: Schulklasseneinladung mit Gudrun Mosler-Törnström: 20 Klassen

10. Oktober `09: Landesparteitagsaktion: Seifenblasenverkauf, damit der Gratis-Laptop keine Seifenblase bleibt

November `09: Spende 1. Laptop für die Institution „Krise“

November `09: Gründung der „Badgirls“

Februar 10: Badgirl-Aktion: „This is what a feminist looks like“Zertifikat_Solarz

März `10: Badgirl-Manifest

März 10: Konzeption und Organisation der Veranstaltung „Jung.modern.web sucht – Wie das Web 2.0 unser Leben verändert“

Juli ´10: Badgirl-Aktion „Badeenten gegen Sexismus“

Juli `10: Badgirls nehmen am Frauenlauf teil

seit Juli `10: Erstellung Facebook-Seite

seit September `10: Konzeption und Organisation des Projektes „Love-Peers“

Oktober `10: Mitorganisation „I love Salzburg Clubbing“ à mehr als 100 BesucherInnenSalzburger Mädl

Dezember `10: Video „Wünsche ans politische Christkind“

März `11: Badgirl-Aktion „Badgirls machen Frauen sichtbar/Treffen mit Frauenministerin“

März `11: Aktion „Militaria Sammlerbörse in Hallein“ mit dem Erfolg, dass diese Börse verboten wurde

März `11: Start des Pilotprojekts „Love-Peers“

April `11: „Beweg deine Stadt“: Badgirl-Workshop

Juni ´11: Verleihung schwarze Ente für konservative und frauenfeindliche Familienpolitik an LRin Widmann

seit Juni `11: Projekt „CyberCops“ im Aufbauzeigdichher1

Juli `11: Badgirls nehmen am Frauenlauf teil

August `11: Gründung der „Salzburger Watchgroup gegen sexistische Werbung“

September `11: Konzeption und Organisation „Seminar für Aufsichtsrätinnen“ über das Renner Institut

Oktober `11: Herbstkampagne – BadGirl ComeTogether

Dezember `11: Video „Wünsche ans politische Christkind“

Jänner `12: Präsentation der Salzburger „Salzburger Watchgroup gegen sexistische Werbung“

Februar `12: Start des Pilotprojektes „CyberCheckers“

März `12: Badgirl-Aktion „Erkennen Sie den Unterschied? Werbung oder Porno?“zeigdichher2

Mai `12: Ausweitung Projekt „CyberCheckers“ auf 10 weitere Schulen

August `12: Badgirl-Aktion mit Frauenministerin „Wa(h)re Schönheit? Als die Bilder lügen lernten…“

Von Oktober bis Dezember Mutterschutz

Jänner `13: Pressekonferenz „Ein Jahr Salzburger Watchgroup gegen Sexismus“

ab Februar `13: Ersatzmitglied im Untersuchungsausschuss

ab März `13: Wahlkampf

Folgende Anträge bzw. Anfragen habe ich in dieser Zeit in den Landtag eingebracht:

Nähere Infos dazu findet ihr hier (im Feld „Text“ einfach „Solarz“ eingeben)

  • Antrag betreffend eine Verschärfung des Führerscheingesetzes
  • Antrag betreffend eines „Lokalverbotes für Schläger“
  • Antrag betreffend die Erstellung einer für Jugendliche leicht verständlichen Webseite zum Zwecke der Erklärung der politischen Arbeit im Land Salzburg
  • Antrag betreffend Bewusstseinsbildung von Jugendlichen und Kindern bei der Nutzung von Web 2.0
  • Antrag betreffend die Schaffung einer Möglichkeit für Online-Petitionen (E-Petitionen)
  • Antrag betreffend die Einführung einer Plattform für im Ausland tätige Salzburger und Salzburgerinnen
  • Antrag betreffend Aufklärungsarbeit im Bereich Cyber-Grooming
  • Antrag betreffend die Schaffung einer S-Bahn Haltestelle im Bereich der Gartenstadt Aigen
  • Antrag betreffend die Digitalisierung der Programmkinos
  • Antrag betreffend die Bewerbungsmöglichkeit höherqualifizierter Bediensteter in niedrigerer Verwendung
  • Antrag betreffend die Einführung der gemeinnützigen Arbeit als zusätzliche Weisungsmöglichkeit ins (Jugend-)Strafrecht
  • Antrag betreffend die Schaffung einer österreichweiten Schutzeinrichtung für von Zwangsheirat betroffenen Mädchen und Frauen
  • Antrag betreffend ACTA-Ratifizierung
  • Antrag betreffend die Valorisierung des Abzeichengesetzes 1960
  • Antrag betreffend Karenz, Wiedereinstieg und Familienfreundlichkeit in der Landesverwaltung
  • Antrag betreffend die Fotomanipulation in der Modebranche sowie Mindest-BMI
  • Antrag betreffend eines Verbotes von sexistischer Werbung
  • Antrag betreffend Lärmschutzmaßnahmen auf der A 1 Westautobahn im Bereich Liefering
  • Antrag betreffend Verwaltungsstrafen für Kinderrechtsverletzungen
  • Antrag betreffend die Beschaffung und den Einsatz von gerecht gehandelten Produkten im Land Salzburg
  • Anfrage betreffend politische Bildung und Jugendinformation
  • Anfrage betreffend die First Love Ambulanz
  • Anfrage betreffend die Nachbesetzung des Geschäftsführer-Postens bei AKZENTE Salzburg
  • Anfrage betreffend Gratiseintritte für Jugendliche in Salzburger Museen
  • Anfrage betreffend Möglichkeiten für Jugendliche außerschulisch Medienkompetenz zu erlangen
  • Anfrage betreffend Wilderei in Salzburg
  • Anfrage betreffend „Fragen zum Salzburger Barockmuseum, Keltenmuseum in Hallein und Freilichtmuseum“
  • Anfrage betreffend die Förderung für das Jugendzentrum Saalfelden
  • Anfrage betreffend „Fragen zum Museum der Moderne, Rupertinum und dazugehörigen Projekten“
  • Anfrage betreffend die Integration im Bundesland Salzburg
  • Anfrage betreffend die Kontrolle von landwirtschaftlichen, tierhaltenden Betrieben in Salzburg
  • Anfrage betreffend die Förderkulisse im Bereich der Kinderbetreuung
  • Anfrage betreffend diverse Präventions- und Medienkampagnen
  • Anfrage betreffend Kultus im Landesbudget
  • Anfrage betreffend AKZENTE
  • Anfrage betreffend der Open Space Veranstaltung zum Thema Kinderbetreuung in Bischofshofen
  • Anfrage betreffend die Bestellung des neuen Akzente-Geschäftsführers
  • Anfrage betreffend ein kilometerbezogenes Tarifsystem

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